Allgemeine Geschäftsbedingungen

der
REMUS Innovation GmbH
Ruhmannstraße 11
8570 Voitsberg

E-Mail: [email protected]
Telefon: +43 5 05201 - 0

Firmenbuchnummer: 119590 v
Firmenbuchgericht: Landesgericht für ZRS Graz
UID-Nummer: ATU36895703

1. Definitionen

Nachfolgende Begriffe haben, wenn Sie mit einem Großbuchstaben beginnen, folgende Bedeutung:

„ABGB“ bedeutet Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch.

„DSG“ bedeutet Datenschutzgesetz.

„DSGVO“ bedeutet Datenschutz-Grundverordnung

„AGB“ bedeutet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Bestellungen
über den Webshop.

„Käufer“ hat die in Punkt 3.2 festgelegte Bedeutung.

„KSchG“ bedeutet Konsumentenschutzgesetz.

„REMUS“ bedeutet REMUS Innovation GmbH.

„UGB“ bedeutet Unternehmensgesetzbuch.

„Vertragsparteien“ bedeutet REMUS und der Käufer.

„Waren“ bedeutet alle von REMUS im Webshop angebotenen Waren.

„Webshop“ hat die in Punkt 2.2 festgelegte Bedeutung.

2. Allgemeines

2.1. REMUS stellt Komponenten von Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge (PKW und Motorräder) her.

2.2. REMUS betreibt weiters auf der Website „www.remus-exhausts.com“ einen Webshop (nachfolgend „Webshop“) zum Verkauf von Zubehör und Ersatzteilen für PKW und Motorräder sowie von Bekleidung.

3. Geltungsbereich

3.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen REMUS einerseits und dem Besteller von Waren über den unter www.remus.eu betriebenen Webshop (nachfolgend „Käufer“) andererseits gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

3.2. Allfällige, diesen AGB widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt REMUS nicht an, es sei denn, REMUS hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von REMUS gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

3.3. Durch die zahlungspflichtige Bestellung von Waren im Webshop erkennt der Käufer diese AGB ausdrücklich an.

3.4. Die Mitarbeiter von REMUS sind nicht berechtigt, Abmachungen zu treffen, die von den AGB abweichen. Allfällige Sondervereinbarungen des Käufers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von REMUS.

4. Bestellung und Vertragsabschluss

4.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

4.2. Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot von REMUS auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Käufer wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss abzugeben.

4.3. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

(1) Auswahl der gewünschten Ware(n) im Webshop durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“.

(2) Überprüfung der Auswahl unter „Zusammenfassung“ und Fortführen des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons „Proceed to Checkout“.

(3) Eingabe der persönlichen Daten (E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname, Straße, Hausnummer, Stadt, Postleitzahl, Ort, Land, Telefonnummer).

(4) Wahl der Versandart.

(5) Wahl der Bezahlungsart (Kreditkarte, Vorauskasse per Überweisung oder PayPal).

(6) Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher.

(7) Prüfung der Bestellübersicht

(8) Verbindliche Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“

4.4. REMUS bestätigt den Eingang der Bestellung des Käufers durch Versendung einer E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch REMUS dar. Sie dient lediglich der Information des Käufers, dass die Bestellung bei REMUS eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung, womit der Vertrag zustande kommt.

Das müsste in den AGB nicht enthalten sein. Es ist ausreichend, wenn der Verbraucher im Webshop erkennen kann, welche Schritte zum Vertragsabschluss führen (typischer „Wizard“ mit den einzelnen Schritten oben/unten).

5. Vertragsgegenstand

5.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf der vom Käufer im Webshop bestellten Waren.

6. Preise und Versandkosten

6.1. Alle Preise sind im Webshop in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben.

6.2. Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers. Die Versandkosten richten sich nach der vom Käufer gewählten Versandart und werden im Webshop angezeigt.

7. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

7.1. Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt via Kreditkarte, Vorauskasse per Überweisung oder PayPal.

7.2. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist REMUS berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Dies sind bei Verbrauchern 4 % p.a. und bei Unternehmern 9,2 % p.a. über dem
Basiszinssatz.

7.3. Der Käufer verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die REMUS entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Wenn der Käufer Unternehmer ist, umfasst dies jedenfalls einen Pauschalbetrag von EUR 40,00 als Entschädigung für Betreibungskosten gemäß § 458 UGB. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon
unberührt.

8. Herstellung und Versand

8.1. Bei Waren, die nach Kundenspezifikation hergestellt werden, ist REMUS zur Herstellung erst verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Herstellung der Ware erforderlich sind, nachgekommen ist.

8.2. Der Versand aller Waren (unabhängig davon, ob diese nach Kundenspezifikation hergestellt wurden oder nicht), richtet sich nach der vertraglichen Vereinbarung; sofern nichts anderes vereinbart wurde, bringt REMUS die Ware innerhalb von 30 Tagen ab Vertragsabschluss zum Versand.

9. Übergabe, Gefahrenübergang und Eigentumsvorbehalt

9.1. Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht auf den Käufer über, sobald die Ware an den Käufer oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Käufer selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von REMUS vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit Aushändigung der Ware an den Befördere über.

9.2. Die Waren werden von REMUS unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises inklusive allfälliger Versandkosten alleiniges und unbeschränktes Eigentum von REMUS.

9.3. Sofern der Käufer den Kaufpreis inklusive allfälliger Versandkosten vor dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gemäß Punkt 9.1 vollständig bezahlt hat, erwirbt der Käufer im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs das Eigentum an der Ware. Erfolgt die vollständige Zahlung des Kaufpreises inklusive allfälliger Versandkosten erst nach dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gemäß Punkt 9.1, erlischt der Eigentumsvorbehalt im Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises inklusive allfälliger Versandkosten und erwirbt der Käufer im Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises inklusive allfälliger Versandkosten das Eigentum an der Ware.

10. Annahmeverzug

10.1. Hat der Käufer die Ware nicht wie vereinbart übernommen, ist REMUS nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür REMUS eine Lagergebühr in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Käufers bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern.

10.2. REMUS ist weiters berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und vom Käufer Schadenersatz zu verlangen.

11. Gewährleitung und Haftung für Verbraucher

11.1. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des KSchG, gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Schadenersatzbestimmungen.

12. Gewährleistung und Haftung für Unternehmer

12.1. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des UGB, gelten die in diesem Punkt
12 geregelten Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen.

12.2. Der Käufer hat die Obliegenheit, die Ware(n) unverzüglich und längsten binnen 3 Tagen auf allfällige Mängel zu untersuchen. Sind die Waren mangelhaft, so hat der Käufer unverzüglich eine schriftliche Mitteilung an REMUS zu machen und ist REMUS die Möglichkeit zur Mangelfeststellung zu geben.

12.3. Allfällige Mängel, die ungeachtet sorgfältiger Prüfung nicht sofort entdeckt werden können, sind spätestens binnen 3 Tagen nach deren Entdeckung vom Käufer schriftlich anzuzeigen, anderenfalls gelten diese als genehmigt.

12.4. Die Behebung eines Mangels erfolgt nach der Wahl von REMUS entweder durch Verbesserung oder durch Austausch der mangelhaften Ware.

12.5. Die Haftung von REMUS ist auf Schäden beschränkt, die vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursacht werden. Das Vorliegen grober
Fahrlässigkeit oder von Vorsatz hat der Käufer zu beweisen.

13. Rücktrittsrecht für Verbraucher

13.1. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des KSchG, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

13.2. Die Rücktrittsfrist beginnt, sobald der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist, an der Ware Besitz erlangt hat. Im Fall des Kaufs mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung, die getrennt geliefert werden, beginnt die Rücktrittsfrist, sobald der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist, an der zuletzt gelieferten Ware Besitz erlangt hat. Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen beginnt die Rücktrittsfrist, sobald der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist, an der letzten Teilsendung
Besitz erlangt hat.

13.3. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Käufer uns (REMUS Innovation GmbH, Ruhmannstraße 11, 8570 Voitsberg, E-mail: [email protected], Tel: +43 5 05201 - 0 mittels einer eindeutigen Erklärung (etwa via Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss,von diesem Vertrag zurückzutreten, informieren.

Der Käufer kann dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular auch auf unserer Webseite unter in Form einer PDF-Datei herunterladen.

13.4. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.

13.5. Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat REMUS alle Zahlungen, die von diesem Käufer erfolgt sind, einschließlich allfälliger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von REMUS angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei REMUS eingegangen ist. Für diese Rückzahlungen verwendet REMUS dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei seiner ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird REMUS wegen dieser Rückzahlung dem Käufer Entgelte berechnen.

REMUS kann die Rückzahlung verweigern, bis REMUS die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

13.6. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

13.7. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

13.8. Das Rücktrittsrecht besteht gemäß § 18 FAGG insbesondere nicht bei Waren, die nach Kundespezifikation angefertigt werden oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.

13.9. Klarstellend wird festgehalten, dass dieser Punkt 13 ausschließlich für Verbraucher gilt. Für Unternehmer ist ein Widerruf des Vertrags gänzlich ausgeschlossen.

14. Datenschutz

14.1. REMUS ist verpflichtet, die Bestimmungen des DSG und der DSGVO einzuhalten.

14.2. REMUS verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen
(Datenschutzinformation) gemäß Art 13 ff DS-GVO finden Sie auf unserer Website unter: https://www.remus-exhausts.com./en/privacy-policy

15. Geistiges Eigentum

15.1. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen, die dem Käufer von REMUS über den Webshop, per E-Mail oder auf sonstige analoge oder digitale Weise zugänglich gemacht werden oder wurden, bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen, Logos und dergleichen stets geistiges Eigentum von REMUS; der Käufer erhält daran keine wie immer gearteten Rechte, insbesondere keine Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

15.2. Die Verwendung von Texten, Textteilen, Bildmaterial, Zeichnungen oder Daten von der Website und deren Vervielfältigung bedarf der vorherigen Zustimmung von REMUS. Alle auf dieser Website verwendeten Bilder unterliegen Urheberrechtsbestimmungen und sind geistiges Eigentum von REMUS, sodass deren Verwendung nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von REMUS zulässig ist. Alle Produktabbildungen sind Symbolfotos.

15.3. Verletzungen der immateriellen Rechte von REMUS durch den Käufer werden von REMUS sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich verfolgt.

16. Schlussbestimmungen

16.1. Ist der Käufer Unternehmer, ist zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Voitsberg ausschließlich zuständig.

16.2. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und seiner Verweisungsnormen. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates des Käufers bleiben von vorstehender Rechtswahl unberührt.

16.5. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser AGB
rechtsunwirksam sind oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die undurchführbare oder unwirksame Bestimmung gilt diesfalls als durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende, zulässige Bestimmung ersetzt. Dasselbe gilt im Falle von Lücken des Vertrages.

16.6. Der Käufer ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse REMUS schriftlich bekanntzugeben. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben, sofern nicht im Einzelnen anders in diesen AGB geregelt, schriftlich an die zuletzt bekannt gegebene Adresse der jeweils anderen Vertragspartei zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese der jeweiligen Vertragspartei als zugegangen.

16.7. Die Bezeichnung der für die einzelnen Punkte gewählten Überschriften dient einzig und allein deren Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen.

16.8. Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist die Abtretung einzelner
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit ausdrücklicher
schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei gestattet.

Stand April 2026